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Update Dossier Tabu Ausländerproblem : «Wir müssen über die Schattenseiten der Migration sprechen»Kuscheljustiz / Gesetzeslücken / Schariakonflikt Teil 2Inhaltsverzeichnis
Frühere Artikel bei Teil 1
EpochTimes, 18. April 2018 Täterjustiz: 2 Jahre auf Bewährung für Überfall auf Berliner Joggerin"Die Befindlichkeiten des Täters werden höher bewertet als die des Opfers", erklärt Ulrike Trebesius, Mitglied des EU-Parlaments zum aktuellen Urteil zu dem Überfall auf eine Berliner Joggerin.
jouwatch, 28. Mai 2018 Der selbsternannte „King Abode“ von Bautzen: Kriminell und gut versorgtIm sächsischen Bautzen treibt der Libyer Mohamed Youssef T., der sich selbst „King Abode“ nennt, sein Unwesen. Erst vor wenigen Tagen sorgte er durch eine „Rangelei“ mit Sicherheitsleuten vom Kornmarkt-Center wieder für Aufmerksamkeit. Sie hatten ihn ermahnen wollen, weil er Kunden belästigte, Anlass für ihn, handgreiflich zu werden. Doch es bleibt bei Schlagzeilen, die Stadt Bautzen hat anscheinend keine Möglichkeit, gegen den Intensivtäter vorzugehen.
PP, 2. Juni 2018 Mehrfachehe: Das Monumentalverhängnis des BundesverwaltungsgerichtsDas Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschied diese Woche, dass die islamische Mehrfachehe kein Einbürgerungshemmnis darstellt. Damit ignoriert das Bundesgericht in fataler Weise die Verfassung und unterwirft sich der Scharia. Ein Abriss von Adam Baron von Syburg
BaZ, 25. Juli 2018 65'000 in Deutschland von Genitalverstümmelung betroffenDie Zahl der geschädigten Frauen und Mädchen ist in Deutschland im letzten Jahr um 12 Prozent angestiegen.
EpochTimes, 13. August 2018 Asylbewerber terrorisiert Autohaus – Filialleiter: „Unbegreiflich, dass so ein Mann frei herumlaufen kann“Die Vorfälle um einen gewalttätigen afrikanischen Asylbewerber in der Region Unna-Fröndenberg, NRW, beschäftigen die dortigen Einwohner und die Medien.
DeutschlandKurier, 11. September 2018 Gibt es vor deutschen Gerichten einen Migranten-Bonus?
Warum läuft der frei rum??: jouwatch, 22. September 2018 „Das kommt von Satan!“ 18-jähriger Afghane schlägt Frau im ZugMünster – Kurz vor dem Halt der Eurobahn RE 10626 um 15:35 Uhr im Bahnhof Hamm/W stand gestern ein afghanischer Staatsangehöriger von seinem Sitzplatz auf und schlug einer Frau, grundlos und unvermittelt mit der Faust in das Gesicht und sprach dabei die Worte: „Das kommt von Satan“ aus.
jouwatch, 25. September 2018 Syrisches Opfer quicklebendig: Deutscher muss lebenslang hinter GitterZweierlei Maß: Während Syrer für Tötungsdelikte oft glimpflich davon kommen, muss ein Deutscher, der während einer Auseinandersetzung im sächsischen Torgau mit einer manipulierten Schreckschusspistole einen Syrer anschoss, wegen „versuchten Mordes“ nun lebenslang hinter Gitter. Damit folgte der Richter der Vorgabe des Staatsanwaltes. Der hatte bereits in seinem Plädoyer am 21. September wegen einer „besonderen Schwere der Schuld“ die Höchststrafe für den Torgauer Keneth E. gefordert. Sogar mit anschließender Sicherheitsverwahrung. jouwatch, 2. Oktober 2018 „Schutzsuchender“ Wiederholungstäter begeht erneut Sex-Verbrechen – GeldstrafeEr ist bereits wegen diverser Verbrechen vorbestraft – auch wegen Sex-Delikten. Jetzt stand ein 27-jähriger „Flüchtling“ wieder vor Gericht und erhielt nur eine Geldstrafe. Der Mann aus Mali hatte ein minderjähriges Mädchen angefallen, das sich nur durch die beherzte Hilfe dreier weiterer Frauen retten konnte. Die Tat geschah am Wolfsburger Hauptbahnhof. Jouwatch, 9. Oktober 2018 In der „Sänfte“ vom Knast ins Gericht: Spezial-Service für syrischen Sex-„Bereicherer“ in DresdenAffentheater in der Bananenrepublik „Merkel-Deutschland“: Syrischer Sexgangster muss ins Gericht getragen werden, da er keine Lust auf Verhandlung hat!
jouwatch, 12. Oktober 2018 Gruppenvergewaltigungen: Der erste Täter spaziert ohne Strafe aus dem GerichtssaalNRW/Essen – Das Landgericht Essen verhandelte die Gruppenvergewaltigung, begangen durch fünf junge Sinti-Männer an minderjährigen Mädchen. Ein Angeklagter wurde bereits freigelassen. Die Begründung des Gerichts: Er habe die Taten eingeräumt und das begangene Unrecht eingesehen. Eines der Opfer war zum Tatzeitpunkt der Gruppenvergewaltigung 14 Jahre alt.
jouwatch, 15. Dezember 2018 Scharia-Richter: Kommt jetzt die Kinderehe durch die Hintertür?Karlsruhe – Das war abzusehen: Der Bundesgerichtshof will in Syrien geschlossenen islamischen Kinderehen den vollen Rechtsstatus zubilligen und sie den Ehen in Deutschland gleichstellen. Dazu hat der BGH jetzt das seit 2017 geltende generelle Verbot von Kinderehen dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe vorgelegt und das Gesetz angefochten. Nach Meinung der Richter verstößt die in Europa übliche Heiratspraxis gegen das GRUNDGESETZ. Das berichtet die Tageschau und nennt als konkreten Anlass ein Paar aus Syrien, das 2015 nach Deutschland floh. Beide Partner sind nach syrischem Recht wirksam verheiratet. Der Ehemann war bei der Hochzeit 21, das Mädchen erst 14 Jahre alt.
freieWelt, 22. Januar 2019 Identitätsbetrug von »Flüchtlingen« bleibt straffreiEpochTimes, 3. Februar 2019 Hannover: Milde-Urteil milder als Verteidigung erhoffte – Vergewaltigung und Ermordung einer PfandsammlerinIm August 2018 beschäftigte die Polizei Hannover der Mord an einer Flaschensammlerin. Am 25. Januar begann der Prozess gegen einen tatverdächtigen Asylbewerber aus dem Sudan. Das Urteil folgte am 30. Januar und blieb unter den Forderungen der Staatsanwaltschaft und sogar unter den Hoffnungen der Verteidigung, die anführte, dass der Mann traumatische Erlebnisse gehabt habe.
neopresse, 10. Februar 2019 Europarat: „Scharia widerspricht Europäischen Menschenrechten“
Welt OL, 20. Februar 2019 Wie das Asylsystem bei der illegalen Zuwanderung aus Nigeria versagtNigeria ist aktuell das drittwichtigste Herkunftsland von Asylbewerbern. Die meisten Anträge werden abgelehnt. Doch nur rund zwei Prozent der Abgelehnten werden abgeschoben. Das hat mehrere Gründe.
KronenZeitung, 28. Februar 2019 Freisprüche im Zweifel - Nach Sex-Martyrium in Tulln: Sandra ist tot!Was dieses Mädchen durchmachen musste, ist nicht in Worte zu fassen: Zwei Asylwerber sollen die damals 15-Jährige in Tulln vergewaltigt haben, DNA-Spuren wurden sichergestellt, Gewalteinwirkung dokumentiert. Gutachter erachteten die Schilderungen des Opfers als schlüssig - trotzdem wurde das Duo freigesprochen. Im Zweifel. Was bleibt, sind viele offene Fragen. Antworten wird Sandra nie darauf bekommen: Sie ist jetzt gestorben.
jouwatch, 5. Juni 2019 Kuscheljustiz als Jungborn: Elmars Killer ist erst 17 Jahre altBonn – Kandel lässt grüßen. Die deutsche Justiz, die das Tragen von Schweine-T-Shirts in der Öffentlichkeit untersagt, weil sich Muslime dadurch beleidigt fühlen, zeigt bei Killern ohne genauen Altersnachweis mal wieder buchstäblich „grenzenlose Großzügigkeit“. Brian S. der die bildhübsche Elmar 2018 in eine Bonner Obdachlosenunterkunft lockte und nach verweigertem Geschlechtsverkehr vergewaltigte und erdrosselte, ist laut Gericht erst 17 Jahre alt. Als lebenden Beweis liefert das Gericht nun Brians „Schwester“ (29), die laut eigenen Angaben und DNA-Analyse eigentlich seine Mutter ist und zum Zeitpunkt der Geburt 13 Jahre alt war…
SPON, 11. Juni 2019 Islamist aus Mönchengladbach: Gefährlich, bewaffnet - und freiRaschid K. ist eingestuft als islamistischer Gefährder der höchsten Risikoklasse. Obwohl Ermittler eine Waffe bei ihm fanden und er immer wieder kriminell wird, ist er frei. Sein Fall erinnert an den Umgang mit Anis Amri.
ET, 20. Juni 2019 Skandalurteil in Leipzig – Gericht lässt Messerstecher mit Bewährung davonkommenWie beinahe stets in solchen Fällen legen bundesdeutsche Gerichte andere Maßstäbe an, wenn es sich bei den Tätern um „edle Fremde“ handelt, die offenbar unter allen Umständen vor den Konsequenzen ihrer Straftaten zu schützen sind.
Bild, 22. August 2019 Zweimal zündete er seine Unterkunft an - BGH kippt Urteil gegen Asyl-BrandstifterDresden – Ousmane G. (20) legte Ende 2017 zweimal Feuer in seiner Asylbewerber-Unterkunft. Schaden: weit über 40 000 Euro. Im Juni 2018 bescheinigte das Landgericht dem Afrikaner Schuldunfähigkeit – aber auch, dass er eine Gefahr für die Allgemeinheit sei. Er kam in die geschlossene Psychiatrie.
ET, 30. Oktober 2019 „King Abode“ ist frei: Gericht fällt spektakuläres Bewährungs-Urteil – „König Aufenthalt“ kann wieder lachenNicht für seine treuen Dienste im Gastland, sondern wegen seiner angeblichen Jugend wurde Mohamed Youssef "King Abode" T. (22 ?) erneut auf Bewährung aus dem Gerichtssaal entlassen.
tagesspiegel.de, 3. Dezember 2019 Aus Deutschland nach Pakistan verschleppt: Zahra wurde zwangsverheiratet – nach 6 Jahren rettet sie eine Facebook-NachrichtAllein in Berlin werden jedes Jahr hunderte Frauen von ihren Familien zwangsverheiratet. Die zwölfjährige Zahra war eine von ihnen. Blick.ch, 25. Januar 2020 Kritik an 8000-Franken-Sondersetting für gewalttätigen Syrer (14)Der junge Syrer (14) hat seiner Lehrerin im letzten Juni den Kiefer eingeschlagen. Jetzt erhält er ein Box-Sondersetting, um Aggressionen abzubauen. Kostenpunkt: monatlich knapp 8'000 Franken, plus schulische Kosten in ähnlicher Höhe. Der Fall stösst auf Unverständnis.
AN, 28. Januar 2020 Deutsche Mutter vor Zug gestoßen: Serbischer Bahngleis-Killer muss nicht ins GefängnisDer 28 Jahre alte Serbe, der am 20. Juli 2019 am Bahnhof Voerde eine 34-jährige Deutsche mit voller Wucht vor einen einfahrenden Regionalexpress stieß, muss nicht ins Gefängnis. Das Duisburger Schwurgericht vergab einen üppigen Migrationsbonus an den Bahngleis-Killer.
Focus, 22. Februar 2020 Junger Intensivtäter vor Gericht - 30 Straftaten in 4 Monaten: Zeugen und Opfer schildern, wie Amine J. sie terrorisiertein abgelehnter Asylbewerber begeht Straftaten am laufenden Band, wird mehrmals von der Polizei gefasst, kommt aber immer wieder frei. Im Prozess vor dem Jugendschöffengericht Dresden schweigt der Angeklagte. Dafür reden Opfer und Zeugen. Sie beschreiben den Tunesier als aufbrausenden, rabiaten Mann, der gern mal ein Messer zückt. Einige Geschädigte leiden bis heute unter massiven Ängsten.
Welt, 16. April 2020 Jugendstrafen für drei 15-Jährige nach Gruppenvergewaltigung in MülheimMehrere Jugendliche vergewaltigten in einem Wald in Mülheim eine 18-Jährige. Am Ende des nicht öffentlichen Prozesses verhängt das Duisburger Landgericht nun Haft- und Bewährungsstrafen gegen die drei Angeklagten, die noch minderjährig sind.
jouwatch, 9. Mai 2020 Massenmigration: Immer mehr Genitalverstümmelungen in BerlinDurch die Massenmigration werden bestialische Riten aus kulturfremden Gegenden ins Land geschwemmt. Neben der Ausdehnung der menschenverachtenden Ideologie des Islams nimmt auch die Zahl der Genitalverstümmelungen zu. In Berlin werden immer mehr Mädchen und Frauen wegen Genitalverstümmelungen in Krankenhäusern behandelt.
jouwatch, 15. Juli 2020 Familiennachzug: So wird Deutschland verschaukelt!
ET, 29. Juli 2020 Dortmund: Trotz U-Haft soll Afghane zwei Mädchen vergewaltigt haben
Telepolis, 6. September 2020 Die von FGM betroffenen oder bedrohten Frauen und Mädchen leben mitten unter unsDas Land Berlin richtete eine Anlaufstelle für von Genitalverstümmelung Betroffene mit niedrigschwelligem Angebot ein
ET, 21. September 2020 Gesetz gegen Kinderehen ein Flop – nun droht auch die Aufhebung durch das BundesverfassungsgerichtDas 2017 verabschiedete Gesetz gegen Kinderehen, zu denen auch solche mit Partnern zwischen 16 und 18 Jahren gezählt wurden, hat einem Evaluationsbericht zufolge „keine große praktische Bedeutung“. Nun droht auch noch Ungemach vonseiten des Bundesverfassungsgerichts.
Bild, 14. Oktober 2020 Gruppenvergewaltigung per Handy gefilmt? Anwalt fordert Freispruch für 17-jährigen AngeklagtenVor dem Landgericht in Görlitz begann Dienstag der Prozess gegen Mehmet D. (17, Name geändert). Dem türkisch-stämmigen Jugendlichen werden mehrere Vergewaltigungen vorgeworfen.
Focus OL, 27. Oktober 2020 Nigerianer wegen versuchten Totschlags verurteilt - Abschiebung gewaltsam verhindert: Vier Jahre Haft für Messer-Angriff auf PolizistenEin abgelehnter Asylbewerber aus Nigeria wehrte sich gewaltsam gegen seine Abschiebung und tötete dabei fast einen Polizisten. Nun verurteilte das Landgericht München den Täter zu vier Jahren Haft. Die Anwältin des Opfers spricht von einem "völlig falschen Signal". Sie wollte eine Verurteilung wegen versuchten Mordes erreichen.
ET, 12. Augist 2021 Mädchen (11, 13) missbraucht: Nach Bewährung für Afghanen folgt BewährungAn zwei minderjährige Mädchen hatte sich der afghanische junge Mann vergangen, zweimal bekam er Bewährung, weil er geständig und gut integriert ist.
NZZ, 12. Juli 2022 Zwangsverheiratung in Deutschland: Wenn der Stuhl im Klassenzimmer nach den Ferien leer bleibtIn deutschen Grossstädten ist es kein Randphänomen mehr. Besonders in den Sommerferien nehmen die Fälle von Zwangsverheiratungen rapide zu, wenn muslimische Familien ins Ausland reisen. In Berlin machen die Ämter mobil und verschicken Brandbriefe an Schulen.
Blick.ch, 28. Januar 2023 Nicht die erste Messer-Attacke - Das ist die pralle Strafakte des Zug-Killers Ibrahim A.Bevor Ibrahim A. am Mittwoch in einem Zug in Deutschland auf Passagiere losging und zwei Menschen tötete, wurde er immer wieder verhaftet. Seine Strafakte ist dick. Blick stellt sie vor.
Blick.ch, 14. Februar 2023 Eltern nach Beschneidung von fünf Töchtern freigesprochenEin Ehepaar musste sich vor dem Bezirksgericht Baden AG wegen des Vorwurfs der Verstümmelung weiblicher Genitalien durch Unterlassen verantworten. Vor der Einreise in die Schweiz haben sie fünf ihrer Töchter beschneiden lassen. Das Gericht hat die Eltern freigesprochen.
Koko Lores auf X: "Da kam Mohammed, der einmal pro Woche Deutschunterricht am Gymnasium hat, auf mich zu. Er drängte mich, ich sollte mich ihm unterwerfen....
ndr, 2. Dezember 2023 Kommentar: Stadtpark-Urteil ist ein Erfolg, kein SkandalGerade ist ein Prozess zu Ende gegangen, der für viel Diskussion gesorgt hat: Im Stadtpark-Verfahren hat das Hamburger Landgericht neun junge Männer verurteilt. Sie hatten ein 15-jähriges Mädchen vergewaltigt. Einer muss ins Gefängnis, die anderen haben Bewährung bekommen. Nach dem Urteil gab es im Netz Anfeindungen gegen die Vorsitzende Richterin, Kritikerinnen und Kritiker empfanden das Strafmaß als zu gering. Diese Angriffe sind unerträglich und absolut inakzeptabel, so Elke Spanner in ihrem Kommentar.
20minuten, 26. Februar 2024 Dreifachmord - Er sah sich als Sittenwächter – mutmassliches Tatmotiv bekanntWas trieb einen jungen Asylbewerber aus Afghanistan dazu, drei Frauen in Wien zu töten? Zum Motiv gibt es nur Hinweise. Der 27-Jährige hat sich offenbar als Sittenwächter gesehen.
Focus OL, 11. Juni 2024 In patriarchal lebenden Familien - Jetzt beginnt in Berlin die Zeit der Zwangsehen: „Mädchen wollen es nicht wahrhaben“Jedes Jahr werden Berliner Schülerinnen und Schüler zwangsverheiratet. Fälle laufen häufig nach einem bestimmten Muster ab. Eine Aktionswoche richtet sich an Betroffene und ihr Umfeld.
Blick.ch, 13. September 2024 70 Einbrüche in Deutschland auf dem Kerbholz - Intensivtäter (11) untergetaucht – ist er in der Schweiz?Rund 70 Einbrüche und der Täter ist immer noch auf freiem Fuss. Die Polizei kennt ihn, doch sie ist machtlos. Omar S. bringt das deutsche Rechtssystem an seine Grenzen.
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20.02.2025, 23:24 von Karin |
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