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Welt OL, 6. Oktober 2011

Künasts Wut auf Wowereit

"Kein Grüner wird das der SPD vergessen"

Dass Berlins Regierender Bürgermeister die rot-grünen Koalitionsgespräche abbrach, nimmt ihm Renate Künast sehr übel. Die Reaktion der Grünen-Frau klingt nach Rachegelüsten.

Volltext-Quelle


Der obige Artikel hat mich zum Bloggen inspiriert.

Die Grünen lechzen nach Macht, da ist Wowereits Verhalten eine Pracht  



Der Erfolg der Grünen in den letzten Jahren ist gut für die Gesellschaft. Es ist aber auch gut, dass Renate Künast die Wahl in Berlin versiebt hat. Die Gunst der Grünen bei den Wählern in den vergangenen 18 Monaten, mit Multiplikator Verstärkung durch Fukushima, hat gezeigt, dass die einstigen Kämpfer gegen das Polit-Establishment, sich inzwischen selber so verhalten, wie das seither gerne und hart  kritisierte Macht-Establishment. Die Folge. Man beschliesst Verhandlungen zu führen obwohl fetter Nebel gar nicht erkennen lässt, wie das Finden vonstatten gehen soll. Aber das Suchen nach einer nicht erkennbaren Lösung signalisiert zumindest gegenüber dem eigenen Anhang, dass man bereit ist engagiert nach einer Lösung zu suchen. Aber nach welcher Lösung? Die grundsätzliche Sicht zum Thema Autobahnausbau war doch voll bekannt. Trotz nicht vorhandenem Manövrierraum hat man Verhandlungen im Nebel zugestimmt um herauszufinden ob man sich ohne Schaden zielgenau finden kann!

Es ist Standardpraxis in der Politik, dass in den Hinterzimmern das Fell des Bären gerne bereits verteilt wird, bevor der Bär erlegt ist. Es geht um Macht, Einfluss, Ruhm und Ehre für die Geschichtsbücher. Die tollen Umfrageergebnisse für den Polit-Barometer, verleiteten die Grünen zur Annahme, man könnte Flexibilität ablegen und analog dem immer kritisierten Verhalten der alten Politikerkaste, den andern Parteien einfach mitteilen, wie man sich die Umsetzung der eigenen Vorgaben vorstellt. Dabei hat Umsetzung immer mit der Machbarkeitsrealität zu tun und das haben Künast, Trittin und Gefolge längstens vergessen. Man war schon mal Regierungspartei, hat an den süssen Versuchungen der Macht genascht. Deshalb die Wut, dass Wowereit eine klare Position bezogen hat und nicht - wie erwartet - zum Schein bereit war, faule Kompromisse fürs Wahlvolk auszuhandeln und zu verkünden. Ganz nach dem Kaiser-Motto: Schaun mer Mal! Für eine Regierungsbeteiligung, könnte man ja eine Liebesheirat vortäuschen. Die Unvereinbarkeit der abweichenden Strategieziele müssen ja nicht sofort festgestellt werden sondern es reicht wenn  während oder vor dem Ende der Legislaturperiode die nicht überbrückbaren Umsetzungsdifferenzen festgestellt werden. Hauptsache man sichert sich gemeinsam die Regierungsmacht und erhält dadurch die tägliche Chance für wählerwirksame Präsentation in den Medien. Damit kann die Entscheidung für und gegen Autobahn allenfalls bis zur nächsten Volksabstimmung aufgeschoben werden.

Auch wenn es noch sehr schwierig ist, die Stärke der Piraten Partei über die Legislaturperiode hinaus einzuschätzen, ist die erhaltene Wähler-Zustimmung in jedem Fall wichtig, um den Parteien im Allgemeinen und den Grünen im Besonderen klar zu machen, dass alle vom Wähler verliehene Macht immer nur eine Macht auf Zeit ist. Der Erfolg der Piraten Partei ist ein Stachel im Anspruchsdenken der Etablierten und das ist gut so. Es hilft das voreilige und damit arrogante Bärenfellverteilen zu dem zu machen was ist. Eine sträfliche Fehleinschätzung der Wähler-Sorgen und –Wünsche.

Die klare Haltung von Wowereit im Umgang mit Grünen-Taktik ist richtig und erfrischend. Dieses Flagge zeigen von Wowereit und das Aufsaugen von Nichtwählern durch die Piraten Partei sind geradezu belebende und überfällige Impulse für eine Politikkultur, wo das ernsthafte Suchen und Einbinden von unterschiedlichen Wählerinteressen im Vordergrund steht.

Es ist gut, dass es die Grünen gibt. Meine Zufriedenheit, dass es eine auf die Mütze gab in Berlin beruht darauf, dass mir das populistische eierlegende Wollmilchsau-Verhalten auf den Geist geht. Man ist immer am Kritisieren, kennt keine Grenzen um sich für Wählerstimmen zu prostituieren. Leider kann ich oft nicht erkennen, dass die Grünen hinter der Kritik über eine Lösung verfügen. Man will Macht und Ämter und für dieses Ziel sind alle Mittel recht. Deswegen ist es Zeit den Grünen beizubringen, dass die Bäume nicht in den Himmel wachsen.


Ergänzender Artikel 02.05.2011
Wähler verleihen Macht 

Es ist Macht auf Zeit, wenn es bei Wählerträumen bleibt


Aktualisiert 07.10.2011 12.54

07.10.2011, 12:54 von Relax-Senf | 2214 Aufrufe

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